Außen- und Sicherheitspolitik

Die Anforderungen an die deutsche und europäische Sicherheitspolitik sind in den letzten Jahren gewachsen: traditionelle Bezugsgrößen wie die transatlantische Werte- und Interessensgemeinschaft haben an Bindewirkung verloren.

Gleichzeitig verändern technologische Revolutionen die Formen der Kriegsführung und der Einflussnahme in den internationalen Beziehungen. Dies erfordert einen offeneren Blick auf die internationalen Beziehungen einer immer stärker vernetzten und interdependenten Staatenwelt.

Außen- und Sicherheitspolitik sieht sich vermehrt auch zivilgesellschaftlichen Forderungen nach mehr Teilhabe, Transparenz und Gerechtigkeit ausgesetzt. Wir wollen diesen Stimmen ein Forum bieten.

Forum Neue Sicherheitspolitik

Bild des Impulspapieres

Impulspapier Nr. 6: Rüstungsexportpolitik auf dem Prüfstand

Publikation

Deutsche Rüstungsexporte sind derzeit zweifach umstritten: auf nationaler Ebene fehlt eine transparente und kohärente Entscheidungsprozedur, die Exportgenehmigungen nachvollziehbar macht, und auf europäischer Ebene werden die Exportrichtlinien der EU nicht hinreichend umgesetzt. Auf dem Weg zu einer europäischen Verteidigungsunion müssen daher sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene Korrekturen erfolgen, um Rüstungsexporte rechtlich präziser zu regulieren, die Kontrollfunktion der Parlamente zu stärken und den Endverbleib exportierter Waffen genauer zu beobachten.

Cover Impulspapier Nr. 5 Forum Neue Sicherheitspolitik

Impulspapier Nr. 5: Ohne Feminismus kein Frieden

Publikation

Gewalt und Konflikte haben häufig eine nicht unerhebliche geschlechterspezifische Dimension. Doch viel zu selten werden diese beiden Kategorien - die Förderung des Friedens und die Geschlechtergerechtigkeit - zusammengedacht. Nina Bernarding plädiert für eine Neuausrichtung europäischer Außen- und Sicherheitspolitik nach feministischen Prinzipien.

Autonomy in Weapon Systems

Sogenannte „Künstliche Intelligenz“ (KI) und „Autonome Waffensysteme“ (AWS) werden die Zukunft der internationalen Sicherheit beeinflussen. In diesem Bericht empfehlen wir klare Regeln für die militärische Nutzung Künstlicher Intelligenz sowie eine globale Ächtung Autonomer Waffensysteme.

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